Mittwoch, 23. März 2011

Guck Mal, Katastrophe!

In Libyen sitzt seit kurzem ein Despot an der Macht und Japan wurde erstmals durch ein Erdbeben erschüttert - die Welt ist geschockt.

Dieses Szenario würde durchaus Sinn machen, bedauerlich jedoch, dass Muammar Abu Minyar al-Gaddafi bereits seit 1979 die Geschicke des Staates steuert und Japan erlebt täglich kleinere Beben. Im Jahr 1923 forderte ein Erdbeben der Stärke 7.9 sogar mehr als 140.000 Todesopfer. Warum also plötzlich dieser Schlingerkurs?

Betrachten wir zuerst Japan:
Japan liegt bekanntlich auf dem pazifischen Feuerring, ist von Erdbeben und Vulkanausbrüchen bedroht und muss sich durchaus auch mit den Folgen von Seebeben auseinandersetzen. Japan ist aber vor allem auch ein kleines Land, welches seinen technologischen und wirtschaftlichen Aufstieg auch mit einer entsprechenden Infrastruktur, vor allem im Energiesektor, unterfüttern musste. Das Kraftwerk in Fukushima war für eine Magnitude bis 8,3 gesichert, die Dieselaggregate für eine Flutwelle bis zu 5 Metern Höhe. Woher diese Vorgaben kommen, ist nicht bekannt.
Atomkraftwerke in Japan zu bauen ist eine simple Konsequenz aus der Gewinnmaximierungslogik einer kapitalistischen Gesellschaft, welche die Vernunft weit hinter Fragen der Ökonomie einordnet.
Anders ist auch die deutsche Reaktion nicht zu verstehen. Deutsche Atomkraftwerke sind nicht weniger sicher, als sie es vor dem 11. März waren; aber eben auch nicht weniger unsicher. Die japanische Katastrophe zeigte lediglich, dass ein Restrisiko - so klein es auch sein mag - irgendwann immer Eintritt. Die deutsche Panikreaktion ist durch zwei Faktoren zu erklären: Erstens steht vor allem Stefan Mappus vor einer schweren Landtagswahl. Der baden-württembergische Ministerpräsident bat die Kanzlerin einst, den Umweltminister zurückzupfeifen. Nun muss sich die CDU einer plötzlichen Anti-Atomhaltung stellen. Zweitens überholt die CDU damit in einem populistischen Kampf die Grünen auf den progressiven Weg. Wie es nach den Landtagswahlen weitergeht hängt stark davon ab, wie sich die Stimmung in der Bevölkerung wandelt; so zynisch es klingen mag, aber ein GAU wäre ein Gesundheitsschock für die internationale Energiepolitik.

Auch der Fall Libyen ist ein blanker Akt des Populismus. In Opposition, wie auch Regierung. Seitens der Regierung möchte man sich keinen weiteren Krieg gönnen, seitens der Opposition keinen Diktator im Amt lassen. Dass die SPD nun rein will, nach Libyen, nachdem sie doch raus will, aus Afghanistan, ist einfach unverständlich.
Auch die Abfolge der Maßnahmen gegen Libyen ist amüsant. Nachdem Franzosen und Briten bereits Luftangriffe fliegen hat man sich nun für ein Waffenembargo entschieden. De facto sehen sich die Rebellen - deren Ziele absolut undurchsichtig sind - einem bunten Strauß internationaler Waffenfabrikate gegenüber.
Der Zynismus der Staatengemeinschaft erinnert dabei an das alte Krupp-Motto: Liefere ich an Freund und Feind, bringt jede Leiche Geld.
Dass es in Libyen darum ginge, Grundsätze wie Freiheit oder Demokratie durchzusetzen, ist eine dumpfe Phantasterei. Es handelt sich eher um den puren Narzissmus der kriegsführenden Parteien.

Achja, gehts von Libyen aus direkt nach Syrien oder Bahrein?