Als kleiner ganz persönlicher Hinweis hier einmal der Link zur Show bezüglich des15-jährigen Bestehens von Damaged Justice. Demnächst dann wieder mehr Text.
eternalconcert - 15 Years in Metal
Sonntag, 22. August 2010
Donnerstag, 12. August 2010
Und noch einmal...
Es war wohl der Satz des Abends: „Und deswegen darf dieser AStA nicht entlastet werden.“ Die Gründe? Mannigfaltig! Keine schriftlichen Berichte vorliegend, keine konkreten Aussagen, Straftatbestände, Satzungsverstöße etc.. Nun, so kam es dann glücklicherweise auch. Der AStA wurde mit 20 Nein zu 17 Ja-Stimmen nicht entlastet. Bedauerlich, dass es noch immer 17 ParlamentarierInnen gab, welche Satzungs- und Gesetzesverstöße für nicht so relevant empfanden, als dass es sie von einer Entlastung hätte absehen lassen. Dank dennoch dem Teilerfolg.
Doch bleiben wir doch etwas an diesem gestrigen Abend verweilen. Es war eine Sitzung, wie sie nur ablaufen kann, wenn Menschen ohne Interesse an einem demokratischen System sie führen. Jürgen Reitter, Vorsitzender des Wahlausschusses und Chefpropagandist des RCDS, schaffte es dann auch direkt die Zahl der Satzungsverstöße binnen der ersten Minuten in den zweistelligen Bereich zu treiben. Davon ab, dass die Sitzung nicht Satzungsgemäß geladen war und auch die Tagesordnung dieser widersprach. Das Studierendenparlament stellte dann noch in Folge fest, dass es sich nicht mit den Wahleinsprüchen befassen wolle, und, dass es eine weitere Leitung durch den Wahlausschuss, welcher bis zum Abgang des Selbstverwaltungssonnenkönigs, mit gezielter Diffamierung der politischen Opposition keine neutrale Sitzungsleitung führte, beibehalten wolle. Nun, wir sind eben nicht unter DemokratInnen.
Ein erstes großes Highlight waren die beiden Wahleinsprüche aus dem Kreise der Familie Reitter. Patriach Reitter wetterte gegen den SDS und meine Person, stellenweise mit falschen Zitaten, und es wurde nicht so recht klar was er wollte. Wahlwiederholung? Ausschluss des SDS? Lynchjustiz gegenüber meiner Person? Vielleicht war es auch ein viertes Reich (reine Mutmaßung!).
Frau Reitter hingegen schaffte es die Wahl anzufechten, weil die Wähler frei entscheiden konnten. Sie wollte nicht mit Zweitstimmen ins Parlament gewählt werden, wenn die Erststimmen an den SDS gingen. Wo kämen wir auch hin, ließen wir dem Wähler seine Meinung und seine freie Entscheidung. Jedoch gebe ich dem RCDS inzwischen Recht, was seine Plakate mit dem Grundgesetz angeht. Ja, dieses Buch ist uns ein Dorn in Auge, denn wir müssen den RCDS immer wieder darauf hinweisen, dass sie das Ding nicht nur festhalten, sondern auch lesen sollten.
Im weiteren Verlauf der Sitzung schaffte es dann die Lehramtsliste, ihre Benennungen nicht Koalitionskonform durch zuziehen und sorgten so dankbarer Weise dafür, dass es im Haushaltsausschuss eine Mehrheit der Oppositionslisten gibt. Schade, dass dies satzungswidrig erneut gekippt werden sollte. Wir freuen uns bereits über die Prüfung des Vorgangs beim Justitiariat.
Der Bereich Berichte war spannend wie immer. Endgültig amüsant war dann jedoch, dass kein Fahrtenbuch des AStA-Fahrzeugs vorliegt. Jan Bauer übernahm die Verantwortung, natürlich nur für die Zukunft, was ihm jedoch auch so noch belasten könnte. Die Verwaltungsklage geht natürlich erst einmal an die Rechtsaufsicht, die AStA-Vorsitzende, Svenja Fahl. Und ich sagte noch: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern.“
An diesem Punkt ging es dann auch bereits zur (Nicht-)Entlastung, mit dem bereits genannten Ergebnis. Leider wurde danach vertagt, so dass die Listen RCDS, LUSt und LAL zum dritten Mal in Folge eine inhaltliche Arbeit des Studierendenparlaments verhinderten. Ich frage mich, warum sich StudentInnen für ein Parlament bewerben, in dem sie nicht arbeiten wollen. Aber wie das eben so ist.
Achja, Oli, magst du mich vielleicht abends anrufen und mir was zum Einschlafen erzählen? Deine Stimme ist so beruhigend...
Doch bleiben wir doch etwas an diesem gestrigen Abend verweilen. Es war eine Sitzung, wie sie nur ablaufen kann, wenn Menschen ohne Interesse an einem demokratischen System sie führen. Jürgen Reitter, Vorsitzender des Wahlausschusses und Chefpropagandist des RCDS, schaffte es dann auch direkt die Zahl der Satzungsverstöße binnen der ersten Minuten in den zweistelligen Bereich zu treiben. Davon ab, dass die Sitzung nicht Satzungsgemäß geladen war und auch die Tagesordnung dieser widersprach. Das Studierendenparlament stellte dann noch in Folge fest, dass es sich nicht mit den Wahleinsprüchen befassen wolle, und, dass es eine weitere Leitung durch den Wahlausschuss, welcher bis zum Abgang des Selbstverwaltungssonnenkönigs, mit gezielter Diffamierung der politischen Opposition keine neutrale Sitzungsleitung führte, beibehalten wolle. Nun, wir sind eben nicht unter DemokratInnen.
Ein erstes großes Highlight waren die beiden Wahleinsprüche aus dem Kreise der Familie Reitter. Patriach Reitter wetterte gegen den SDS und meine Person, stellenweise mit falschen Zitaten, und es wurde nicht so recht klar was er wollte. Wahlwiederholung? Ausschluss des SDS? Lynchjustiz gegenüber meiner Person? Vielleicht war es auch ein viertes Reich (reine Mutmaßung!).
Frau Reitter hingegen schaffte es die Wahl anzufechten, weil die Wähler frei entscheiden konnten. Sie wollte nicht mit Zweitstimmen ins Parlament gewählt werden, wenn die Erststimmen an den SDS gingen. Wo kämen wir auch hin, ließen wir dem Wähler seine Meinung und seine freie Entscheidung. Jedoch gebe ich dem RCDS inzwischen Recht, was seine Plakate mit dem Grundgesetz angeht. Ja, dieses Buch ist uns ein Dorn in Auge, denn wir müssen den RCDS immer wieder darauf hinweisen, dass sie das Ding nicht nur festhalten, sondern auch lesen sollten.
Im weiteren Verlauf der Sitzung schaffte es dann die Lehramtsliste, ihre Benennungen nicht Koalitionskonform durch zuziehen und sorgten so dankbarer Weise dafür, dass es im Haushaltsausschuss eine Mehrheit der Oppositionslisten gibt. Schade, dass dies satzungswidrig erneut gekippt werden sollte. Wir freuen uns bereits über die Prüfung des Vorgangs beim Justitiariat.
Der Bereich Berichte war spannend wie immer. Endgültig amüsant war dann jedoch, dass kein Fahrtenbuch des AStA-Fahrzeugs vorliegt. Jan Bauer übernahm die Verantwortung, natürlich nur für die Zukunft, was ihm jedoch auch so noch belasten könnte. Die Verwaltungsklage geht natürlich erst einmal an die Rechtsaufsicht, die AStA-Vorsitzende, Svenja Fahl. Und ich sagte noch: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern.“
An diesem Punkt ging es dann auch bereits zur (Nicht-)Entlastung, mit dem bereits genannten Ergebnis. Leider wurde danach vertagt, so dass die Listen RCDS, LUSt und LAL zum dritten Mal in Folge eine inhaltliche Arbeit des Studierendenparlaments verhinderten. Ich frage mich, warum sich StudentInnen für ein Parlament bewerben, in dem sie nicht arbeiten wollen. Aber wie das eben so ist.
Achja, Oli, magst du mich vielleicht abends anrufen und mir was zum Einschlafen erzählen? Deine Stimme ist so beruhigend...
Dienstag, 10. August 2010
Für Ehre und Vaterland
Eine interessante Debatte in meinem privaten Umfeld erbrachte die Motivation für diesen Blogeintrag. Die, nennen wir sie einmal so, militärischen Interventionen der Bundeswehr in Afghanistan stellen sicherlich den Höhepunkt der Remilitarisierung Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg dar. Erstmals nach der endgültigen Niederlage 1945 agiert ein deutscher Militärverband wieder mit Waffengewalt im Ausland. Trotz bemühter Rhetorik wird inzwischen von Krieg gesprochen, und nicht mehr von einem Stabilisierungseinsatz oder ähnlichem, doch die Konnotationen, welche hier geprägt werden, sind höchst gefährlich.
Es ist Aufgabe jedes guten Rhetorikers für seine Bewegung Märtyrer zu schaffen. Das wissen die Christen, das wussten die Nazis, das wusste die RAF und das weiß auch Verteidigungsminister von und zu und was auch immer Guttenberg. Nicht umsonst stellte er ostentativ heraus, dass er seiner kleinen Tochter (ach, wie niedlich unschuldig) ehrlich sagen konnte: „Ja, das sind Helden.“ Gleichzeitig spricht unsere Kanzlerin davon, dass die deutschen erst eine „Kultur der Trauer“ entwickeln müssten.
Mit dem Umschwung auf eine bevölkerungsnähere Rhetorik, wie eben die kriegsähnlichen Zuständen, dem umgangssprachlichen Krieg oder eben dem Krieg (natürlich nicht völkerrechtlich!) fand auch direkt eine Verklärung des deutschen Soldatentums statt. Es sei erfreulich, wurde da allerseits gesagt, dass sich die Bevölkerung wieder daran gewöhne, dass Soldaten in Uniform im öffentlichen Bild auftauchten. Ich persönlich bin mir sehr sicher, dass es einigen Leuten so ergeht wie mir und diese weniger erfreut sind, sich einer permanenten militärischen Präsenz ausgesetzt zu sehen. Aber wahrscheinlich ist dies eine Minderheit. Augenscheinlich tangiert es nur eine Minorität, dass inzwischen schwer bewaffnete PolizistInnen auf Bahnhöfen patrouillieren.
Doch wohin führt uns die eingeschlagene Richtung der rechts-liberalen (politische Einschätzung der New York Times, Anm. d. Verf.) Rethorik. Auf Grund der generellen Unfähigkeit dieser Regierung wahrscheinlich nicht in den Abgrund, aber die Stoßrichtung allein tat Gefahren auf. Es ist bereits an der Tagesordnung Debatten über Patriotismus führen zu müssen; und dies nicht mit dem rechtskonservativen Flügel der CDU oder gar mit Rechtsextremen, nein, es bricht aus der Mitte der Bevölkerung der Drang sich wieder patriotisch zu verhalten. Und dies im Kontext mit einer Soldatenehre.
„Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst niederen Beweggründen […] einen Menschen tötet“(§211 StGB). Wirtschaftliche Interessen werden in zivilen Mordprozessen gemeinhin als niedere Beweggründe angeführt. Natürlich, für jedes niedere Motiv lässt sich ein höheres finden, zum Beispiel die Implementierung der Demokratie, doch seien wir einmal ehrlich: Wer seine politische Bildung nicht aus der Bild bezieht weiß, dass dieser Vorwand Unsinn ist. Ebenso wie die Verteidigung der Freiheit und Sicherheit Deutschlands am Hindukusch. Also hören wir doch einfach auf Mörder zu verehren. Dafür gibt es mit Himmler und Wessels bereits zwei Ikonen zu viel, und in diesen Trott will die Majorität der Gesellschaft sicher nicht zurück.
Achja, Teile der GdP sprechen sich jetzt für eine Bekanntgabe mit Name, Photo und Adresse von Sexualstraftätern aus. Aber eine Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen ist immer noch tabu. Deutschland scheint es einfach mit Verbrechern in Uniformen zu haben.
Es ist Aufgabe jedes guten Rhetorikers für seine Bewegung Märtyrer zu schaffen. Das wissen die Christen, das wussten die Nazis, das wusste die RAF und das weiß auch Verteidigungsminister von und zu und was auch immer Guttenberg. Nicht umsonst stellte er ostentativ heraus, dass er seiner kleinen Tochter (ach, wie niedlich unschuldig) ehrlich sagen konnte: „Ja, das sind Helden.“ Gleichzeitig spricht unsere Kanzlerin davon, dass die deutschen erst eine „Kultur der Trauer“ entwickeln müssten.
Mit dem Umschwung auf eine bevölkerungsnähere Rhetorik, wie eben die kriegsähnlichen Zuständen, dem umgangssprachlichen Krieg oder eben dem Krieg (natürlich nicht völkerrechtlich!) fand auch direkt eine Verklärung des deutschen Soldatentums statt. Es sei erfreulich, wurde da allerseits gesagt, dass sich die Bevölkerung wieder daran gewöhne, dass Soldaten in Uniform im öffentlichen Bild auftauchten. Ich persönlich bin mir sehr sicher, dass es einigen Leuten so ergeht wie mir und diese weniger erfreut sind, sich einer permanenten militärischen Präsenz ausgesetzt zu sehen. Aber wahrscheinlich ist dies eine Minderheit. Augenscheinlich tangiert es nur eine Minorität, dass inzwischen schwer bewaffnete PolizistInnen auf Bahnhöfen patrouillieren.
Doch wohin führt uns die eingeschlagene Richtung der rechts-liberalen (politische Einschätzung der New York Times, Anm. d. Verf.) Rethorik. Auf Grund der generellen Unfähigkeit dieser Regierung wahrscheinlich nicht in den Abgrund, aber die Stoßrichtung allein tat Gefahren auf. Es ist bereits an der Tagesordnung Debatten über Patriotismus führen zu müssen; und dies nicht mit dem rechtskonservativen Flügel der CDU oder gar mit Rechtsextremen, nein, es bricht aus der Mitte der Bevölkerung der Drang sich wieder patriotisch zu verhalten. Und dies im Kontext mit einer Soldatenehre.
„Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst niederen Beweggründen […] einen Menschen tötet“(§211 StGB). Wirtschaftliche Interessen werden in zivilen Mordprozessen gemeinhin als niedere Beweggründe angeführt. Natürlich, für jedes niedere Motiv lässt sich ein höheres finden, zum Beispiel die Implementierung der Demokratie, doch seien wir einmal ehrlich: Wer seine politische Bildung nicht aus der Bild bezieht weiß, dass dieser Vorwand Unsinn ist. Ebenso wie die Verteidigung der Freiheit und Sicherheit Deutschlands am Hindukusch. Also hören wir doch einfach auf Mörder zu verehren. Dafür gibt es mit Himmler und Wessels bereits zwei Ikonen zu viel, und in diesen Trott will die Majorität der Gesellschaft sicher nicht zurück.
Achja, Teile der GdP sprechen sich jetzt für eine Bekanntgabe mit Name, Photo und Adresse von Sexualstraftätern aus. Aber eine Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen ist immer noch tabu. Deutschland scheint es einfach mit Verbrechern in Uniformen zu haben.
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