Und noch einmal...

Es war wohl der Satz des Abends: „Und deswegen darf dieser AStA nicht entlastet werden.“ Die Gründe? Mannigfaltig! Keine schriftlichen Berichte vorliegend, keine konkreten Aussagen, Straftatbestände, Satzungsverstöße etc.. Nun, so kam es dann glücklicherweise auch. Der AStA wurde mit 20 Nein zu 17 Ja-Stimmen nicht entlastet. Bedauerlich, dass es noch immer 17 ParlamentarierInnen gab, welche Satzungs- und Gesetzesverstöße für nicht so relevant empfanden, als dass es sie von einer Entlastung hätte absehen lassen. Dank dennoch dem Teilerfolg.

Doch bleiben wir doch etwas an diesem gestrigen Abend verweilen. Es war eine Sitzung, wie sie nur ablaufen kann, wenn Menschen ohne Interesse an einem demokratischen System sie führen. Jürgen Reitter, Vorsitzender des Wahlausschusses und Chefpropagandist des RCDS, schaffte es dann auch direkt die Zahl der Satzungsverstöße binnen der ersten Minuten in den zweistelligen Bereich zu treiben. Davon ab, dass die Sitzung nicht Satzungsgemäß geladen war und auch die Tagesordnung dieser widersprach. Das Studierendenparlament stellte dann noch in Folge fest, dass es sich nicht mit den Wahleinsprüchen befassen wolle, und, dass es eine weitere Leitung durch den Wahlausschuss, welcher bis zum Abgang des Selbstverwaltungssonnenkönigs, mit gezielter Diffamierung der politischen Opposition keine neutrale Sitzungsleitung führte, beibehalten wolle. Nun, wir sind eben nicht unter DemokratInnen.

Ein erstes großes Highlight waren die beiden Wahleinsprüche aus dem Kreise der Familie Reitter. Patriach Reitter wetterte gegen den SDS und meine Person, stellenweise mit falschen Zitaten, und es wurde nicht so recht klar was er wollte. Wahlwiederholung? Ausschluss des SDS? Lynchjustiz gegenüber meiner Person? Vielleicht war es auch ein viertes Reich (reine Mutmaßung!).

Frau Reitter hingegen schaffte es die Wahl anzufechten, weil die Wähler frei entscheiden konnten. Sie wollte nicht mit Zweitstimmen ins Parlament gewählt werden, wenn die Erststimmen an den SDS gingen. Wo kämen wir auch hin, ließen wir dem Wähler seine Meinung und seine freie Entscheidung. Jedoch gebe ich dem RCDS inzwischen Recht, was seine Plakate mit dem Grundgesetz angeht. Ja, dieses Buch ist uns ein Dorn in Auge, denn wir müssen den RCDS immer wieder darauf hinweisen, dass sie das Ding nicht nur festhalten, sondern auch lesen sollten.

Im weiteren Verlauf der Sitzung schaffte es dann die Lehramtsliste, ihre Benennungen nicht Koalitionskonform durch zuziehen und sorgten so dankbarer Weise dafür, dass es im Haushaltsausschuss eine Mehrheit der Oppositionslisten gibt. Schade, dass dies satzungswidrig erneut gekippt werden sollte. Wir freuen uns bereits über die Prüfung des Vorgangs beim Justitiariat.

Der Bereich Berichte war spannend wie immer. Endgültig amüsant war dann jedoch, dass kein Fahrtenbuch des AStA-Fahrzeugs vorliegt. Jan Bauer übernahm die Verantwortung, natürlich nur für die Zukunft, was ihm jedoch auch so noch belasten könnte. Die Verwaltungsklage geht natürlich erst einmal an die Rechtsaufsicht, die AStA-Vorsitzende, Svenja Fahl. Und ich sagte noch: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern.“

An diesem Punkt ging es dann auch bereits zur (Nicht-)Entlastung, mit dem bereits genannten Ergebnis. Leider wurde danach vertagt, so dass die Listen RCDS, LUSt und LAL zum dritten Mal in Folge eine inhaltliche Arbeit des Studierendenparlaments verhinderten. Ich frage mich, warum sich StudentInnen für ein Parlament bewerben, in dem sie nicht arbeiten wollen. Aber wie das eben so ist.

Achja, Oli, magst du mich vielleicht abends anrufen und mir was zum Einschlafen erzählen? Deine Stimme ist so beruhigend...